SPD Hamburg –Ärztin am Krankenbett des Kapitalismus
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 27. Februar 2014, „Gesundheitsförderung für Langzeitarbeitslose“, SPD-Antrag, Drucksache 20/10869 Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen, die Analyse...
View ArticleHaushalt 2015/2016: Gesundheit darf keine Ware sein!
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft zum EP 5, Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016, 17. Dezember 2014 – Es gilt das gesprochenen Wort – Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen, die...
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SPD-Vorstoß zu Beschränkung des Alkoholverkaufs auf St. Pauli: Schlechter...
Presseerklärung Andy Grote, Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, hat vorgeschlagen, den Verkauf von Alkohol auf St. Pauli zu bestimmten Tageszeiten einzuschränken. Einem Pressebericht zufolge hält der...
View ArticleFür den Wahlkampf opfert die SPD die Rechte der Sexarbeiterinnen
Die Sexarbeiterinnen von St. Georg sind zwei Jahren massiven Schikanen der Polizei ausgesetzt: Seit die Kontaktverbotsverordnung gilt. Sie sollte die Freier treffen, doch sie kriminalisiert die...
View ArticleSo wird "die Wirtschaft" in Hamburg gepampert
Wirtschaftsförderung wird in Hamburg groß geschrieben – und mit Millionen Euro aus Steuereinnahmen finanziert. Was dabei rumkommt, wurde den Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss in umfangreicher...
View ArticleStreik bei Neupack: Senat versteht Tarifautonomie falsch und kommt...
Seit drei Wochen streiken die Beschäftigten der Firma Neupack GmbH & Co. KG in Stellingen. Sie fordern zusammen mit ihrer Gewerkschaft IG BCE einen Tarifvertrag, der ihnen gleiche Löhne für gleiche...
View ArticleDer unsoziale SPD-Gesundheitshaushalt
Nach der gestrigen Generaldebatte über den neuen Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg debattierte die Bürgerschaft über den Etat der Gesundheitsbehörde. Was die SPD vorgelegt hat, ist sozial...
View ArticleGeht's noch?
Jetzt schreien die, die für die Schuldenbremse sind, über die Schließung von Kundencentern und Reduzierung der Öffnungszeiten, laut rum. Gehts noch, SPD- und CDU-Abgeordnete und auch einfache...
View ArticleStreiks bei Karstadt und Asklepios: Und Senat verschleppt...
Angestellte von Karstadt und Asklepios gehen aktuell für bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. Bei Karstadt wehren sich die Beschäftigten gegen die Kündigung ihres Tarifvertrages. Bei Asklepios...
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Riskiert der SPD-Senat die Gesundheit der RatsdienerInnen?
Der Inhalt einer Schriftlichen Kleinen Anfrage von mir hat es in die BILD geschafft: Ich hatte die Arbeitssituation der (nur noch) neun Ratsdienerinnen und Ratsdiener thematisiert. Sie arbeiten in...
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KEMENATE – Hilfe für wohnungslose Frauen
3. Station der Sommertour: KEMENATE, der Tagestreff für wohnungslose und bedürftige Frauen. Inmitten von Eimsbüttel, einer stillen Straße neben der Fruchtallee, bietet die Einrichtung seit Jahren...
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